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Bürgerbegehren

Hat das Bürgebegehren gegen die Kita im Emscherpark angemeldet: Peter Steckel (M.), Initiator der Initiative Pro Park mit Unterstützern. (Foto: privat)

Initiative Pro Park meldet erfolgreichen Start des Bürgerbegehrens

Die Initia­tive Pro Park hat in der ver­gan­genen Woche damit begonnen, gegen den Bau der Kin­der­ta­ges­stätte auf der Grün­fläche süd­lich des Park­platzes Kirch­straße Unter­schriften zu sam­meln. Das Ergebnis der beiden Samm­lungen am Dienstag (20.11.) und Freitag (23.11.) wertet die Initia­tive als Erfolg: „Etwa 20 Pro­zent der benö­tigten 1301 Unter­schriften sind bereits gesam­melt, etliche Bürger haben sich Listen aus­hän­digen lassen, um in der Fami­lien und Bekann­ten­kreis wei­tere Unter­schriften zu sam­meln“, zieht Peter Steckel Zwi­schen­bi­lanz.

Das Bürgerbegehren ist grundsätzlich zulässig. Doch noch kann die Initiative Pro Park nicht mit der Sammlung der Unterschriften gegen die Kita beginnen. (Foto: privat)

Städte- und Gemeindebund: Bürgerbegehren gegen die Kita grundsätzlich zulässig

Das von Bür­ger­initia­tive Pro Park ange­strebte Bür­ger­be­gehren gegen den Bau einer Kin­der­ta­ges­stätte auf der Wiese süd­lich des Park­platzes Kirch­straße ist grund­sätz­lich zulässig. Dies ist Tenor einer Rechts­aus­kunft, die von der Gemeinde Holzwickede beim NRW Städte- und Gemein­de­bund ein­ge­holt wurde. „Die Ant­wort liegt uns inzwi­schen vor“, wie der 1. Bei­geord­nete, Bernd Kasischke, heute (16. November) bestä­tigte.

Hat das Bürgebegehren gegen die Kita im Emscherpark angemeldet: Peter Steckel (M.), Initiator der Initiative Pro Park mit Unterstützern. (Foto: privat)

Initiative Pro Park hat Bürgerbegehren gegen Kita-Bau im Emscherpark angemeldet

Die Bür­ger­initia­tive Pro Park hat mitt­ler­weile das Bür­ger­be­gehren bei der Gemeinde Holzwickede ange­meldet, ver­bunden mit der Bitte um eine offi­zi­elle Kosten­schät­zung und Bera­tung durch die Gemeinde. „Wir gehen davon aus, dass es in all­sei­tigem Inter­esse ist, diese Kosten­schät­zung und Bera­tung zeitnah erfolgen zu lassen“, so Peter Steckel von der Initia­tive Pro Park. „Da alle Par­teien schnellst­mög­liche Rechts­si­cher­heit anstreben, rechnen wir sehr zeitnah mit dem Ergebnis.“