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Bürgerbegehren

Hat das Bürgebegehren gegen die Kita im Emscherpark angemeldet: Peter Steckel (M.), Initiator der Initiative Pro Park mit Unterstützern. (Foto: privat)

Initiative Pro Park meldet erfolgreichen Start des Bürgerbegehrens

Die Initiative Pro Park hat in der vergangenen Woche damit begonnen, gegen den Bau der Kindertagesstätte auf der Grünfläche südlich des Parkplatzes Kirchstraße Unterschriften zu sammeln. Das Ergebnis der beiden Sammlungen am Dienstag (20.11.) und Freitag (23.11.) wertet die Initiative als Erfolg: „Etwa 20 Prozent der benötigten 1301 Unterschriften sind bereits gesammelt, etliche Bürger haben sich Listen aushändigen lassen, um in der Familien und Bekanntenkreis weitere Unterschriften zu sammeln“, zieht Peter Steckel Zwischenbilanz.

Das Bürgerbegehren ist grundsätzlich zulässig. Doch noch kann die Initiative Pro Park nicht mit der Sammlung der Unterschriften gegen die Kita beginnen. (Foto: privat)

Städte- und Gemeindebund: Bürgerbegehren gegen die Kita grundsätzlich zulässig

Das von Bürgerinitiative Pro Park angestrebte Bürgerbegehren gegen den Bau einer Kindertagesstätte auf der Wiese südlich des Parkplatzes Kirchstraße ist grundsätzlich zulässig. Dies ist Tenor einer Rechtsauskunft, die von der Gemeinde Holzwickede beim NRW Städte- und Gemeindebund eingeholt wurde. „Die Antwort liegt uns inzwischen vor“, wie der 1. Beigeordnete, Bernd Kasischke, heute (16. November) bestätigte.

Hat das Bürgebegehren gegen die Kita im Emscherpark angemeldet: Peter Steckel (M.), Initiator der Initiative Pro Park mit Unterstützern. (Foto: privat)

Initiative Pro Park hat Bürgerbegehren gegen Kita-Bau im Emscherpark angemeldet

Die Bürgerinitiative Pro Park hat mittlerweile das Bürgerbegehren bei der Gemeinde Holzwickede angemeldet, verbunden mit der Bitte um eine offizielle Kostenschätzung und Beratung durch die Gemeinde. „Wir gehen davon aus, dass es in allseitigem Interesse ist, diese Kostenschätzung und Beratung zeitnah erfolgen zu lassen“, so Peter Steckel von der Initiative Pro Park. „Da alle Parteien schnellstmögliche Rechtssicherheit anstreben, rechnen wir sehr zeitnah mit dem Ergebnis.“