Ratsbeschluss für neue AWO-Kita im Emscherpark endgültig

Auf dieser Fläche im Emscherpark wird die vierzügige AWO-Kita nun errichtet. Der Baumbestand soll weitgehend erhalten bleiben. (Foto: P. Gräber - Emscherpark)

Auf die­ser Flä­che im Emscher­park wird die vier­zü­gi­ge AWO-Kita nun errich­tet. Der Baum­be­stand soll so weit wie mög­lich erhal­ten blei­ben. (Foto: P. Grä­ber — Emscher­park)

Nach­dem der Gemein­de­rat am Don­ners­tag­abend nach einer teils gif­tig geführ­ten Debat­te den ein Jahr alten Rats­be­schluss zur Errich­tung der neu­en Kita auf dem süd­li­chen Fest­platz zurück­ge­nom­men und statt­des­sen als neu­en Stand­ort eine Flä­che im Emscher­park beschlos­sen hat, hängt die Ver­wal­tungs­spit­ze aktu­ell noch in der Luft.

Wie es genau und vor allem wann wei­ter­ge­hen wird mit dem Bau der vier­zü­gi­gen Kita, wuss­te Bür­ger­mei­ste­rin Ulri­ke Dros­sel heu­te noch nicht zu kon­kret sagen. „Wir wer­den uns am Mon­tag­vor­mit­tag mit den Ver­tre­tern der UKBS, des Kreis-Jugend­am­te und auch allen ande­ren Betei­lig­ten zusam­men­set­zen und bere­den, wie es jetzt wei­ter­geht“, meint die Bür­ger­mei­ste­rin. „Danach sehen wir hof­fent­lich kla­rer.“

Vor der Abstim­mung im Rat war die Fra­ge hef­tig umstrit­ten, ob Moni­ka Möl­le (SPD) auch bei der Abstim­mung über den neu­en Stand­ort als befan­gen anzu­se­hen ist.  Ent­ge­gen der Rechts­auf­fas­sung der Ver­wal­tungs­spit­ze stimm­te Moni­ka Möl­le schließ­lich mit, nach­dem sich zuvor auch eine Rats­mehr­heit dafür aus­ge­spro­chen hat­te, die stell­ver­tre­ten­de Bür­ger­mei­ste­rin in die­ser Fra­ge nicht als befan­gen anzu­se­hen.

Ratsbeschluss wird nicht beanstandet

Wir wer­den die­se Ent­schei­dung auf jeden Fall noch ein­mal recht­lich über­prü­fen las­sen“, erklärt Ulri­ke Dros­sel heu­te auf Nach­fra­ge. Auch noch eini­ge Zeit nach der Rats­sit­zung könn­te die Bür­ger­mei­ste­rin  Rats­be­schlüs­se bean­stan­den — so sie denn feh­ler­haft sind. „Das wer­de ich aber nicht tun“, betont die Bür­ger­mei­ste­rin selbst für den Fall, dass sich die Rechts­auf­fas­sung der Ver­wal­tungs­spit­ze bestä­ti­gen soll­te. Ihre Begrün­dung: „Es hat ja bei der anschlie­ßen­den Abstim­mung eine aus­rei­chend gro­ße Mehr­heit gege­ben für den neu­en Stand­ort.“  Auch ohne die Stim­me Moni­ka Möl­les wäre die Ent­schei­dung nicht anders aus­ge­fal­len. „Außer­dem wür­de das nur eine wei­te­re Ver­zö­ge­rung bedeu­ten, wenn ich den Beschluss bean­stan­de­te“, weiß die Bür­ger­mei­ste­rin. „Das wäre ganz sicher nicht im Sin­ne der Eltern, denen ich das nicht antun möch­te.“

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visage

Dipl.-Journalist

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