Ratsbeschluss für neue AWO-Kita im Emscherpark endgültig

Auf dieser Fläche im Emscherpark wird die vierzügige AWO-Kita nun errichtet. Der Baumbestand soll weitgehend erhalten bleiben. (Foto: P. Gräber - Emscherpark)

Auf dieser Fläche im Emscher­park wird die vier­zü­gige AWO-Kita nun errichtet. Der Baum­be­stand soll so weit wie mög­lich erhalten bleiben. (Foto: P. Gräber – Emscher­park)

Nachdem der Gemein­derat am Don­ners­tag­abend nach einer teils giftig geführten Debatte den ein Jahr alten Rats­be­schluss zur Errich­tung der neuen Kita auf dem süd­li­chen Fest­platz zurück­ge­nommen und statt­dessen als neuen Standort eine Fläche im Emscher­park beschlossen hat, hängt die Ver­wal­tungs­spitze aktuell noch in der Luft.

Wie es genau und vor allem wann wei­ter­gehen wird mit dem Bau der vier­zü­gigen Kita, wusste Bür­ger­mei­sterin Ulrike Drossel heute noch nicht zu kon­kret sagen. „Wir werden uns am Mon­tag­vor­mittag mit den Ver­tre­tern der UKBS, des Kreis-Jugend­amte und auch allen anderen Betei­ligten zusam­men­setzen und bereden, wie es jetzt wei­ter­geht“, meint die Bür­ger­mei­sterin. „Danach sehen wir hof­fent­lich klarer.“

Vor der Abstim­mung im Rat war die Frage heftig umstritten, ob Monika Mölle (SPD) auch bei der Abstim­mung über den neuen Standort als befangen anzu­sehen ist. Ent­gegen der Rechts­auf­fas­sung der Ver­wal­tungs­spitze stimmte Monika Mölle schließ­lich mit, nachdem sich zuvor auch eine Rats­mehr­heit dafür aus­ge­spro­chen hatte, die stell­ver­tre­tende Bür­ger­mei­sterin in dieser Frage nicht als befangen anzu­sehen.

Ratsbeschluss wird nicht beanstandet

Wir werden diese Ent­schei­dung auf jeden Fall noch einmal recht­lich über­prüfen lassen“, erklärt Ulrike Drossel heute auf Nach­frage. Auch noch einige Zeit nach der Rats­sit­zung könnte die Bür­ger­mei­sterin Rats­be­schlüsse bean­standen – so sie denn feh­ler­haft sind. „Das werde ich aber nicht tun“, betont die Bür­ger­mei­sterin selbst für den Fall, dass sich die Rechts­auf­fas­sung der Ver­wal­tungs­spitze bestä­tigen sollte. Ihre Begrün­dung: „Es hat ja bei der anschlie­ßenden Abstim­mung eine aus­rei­chend große Mehr­heit gegeben für den neuen Standort.“ Auch ohne die Stimme Monika Mölles wäre die Ent­schei­dung nicht anders aus­ge­fallen. „Außerdem würde das nur eine wei­tere Ver­zö­ge­rung bedeuten, wenn ich den Beschluss bean­stan­dete“, weiß die Bür­ger­mei­sterin. „Das wäre ganz sicher nicht im Sinne der Eltern, denen ich das nicht antun möchte.“

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