Oliver Kaczmarek: „Beschäftigung statt Arbeitslosigkeit finanzieren“

Wandert in seinem Wahlkreis mit dem Roten Rucksack auf den Spuren des Bergbaus in Holzwickede: Oliver Kaczmarek, SPD-Bundestagsabgeordneter

Der SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­nete Oliver Kacz­marek will Lang­zeit­ar­beits­losen eine Per­spek­tive bieten. (Foto: SPD)

Die NRW-Lan­des­gruppe in der SPD-Bun­des­tags­frak­tion will Lang­zeit­ar­beits­losen durch öffent­lich geför­derte Beschäf­ti­gung eine neue Per­spek­tive bieten. Diese Initia­tive ist auch aus Sicht des Kreises Unna sehr sinn­voll, teilt Oliver Kacz­marek, der Bun­des­tags­ab­ge­ord­nete für den Wahl­kreis Unna I, mit.

An Lang­zeit­ar­beits­losen geht der anhal­tende kon­junk­tu­relle Auf­schwung auch im Kreis Unna wei­test­ge­hend vorbei. Jeder Mensch hat viele Stärken und Poten­ziale, die er zum Wohle der Gemein­schaft ein­setzen kann. Und jeder Mensch hat das Recht auf soziale Teil­habe. Leider zeigt sich, dass einige Per­sonen auf­grund ver­schie­dener indi­vi­du­eller oder struk­tu­reller Umstände keine Chance auf Anstel­lung in einer regu­lären Beschäf­ti­gung auf dem Wahl­kreis­ar­beits­markt haben. Es ist eine Frage der Gerech­tig­keit, sich auch um diese Leute zu küm­mern.“

Kon­kret schlagen die NRW-Abge­ord­neten vor, über den soge­nannten Passiv-Aktiv-Transfer einen „sozialen Arbeits­markt“ zu eta­blieren. Gelder, die als Pas­siv­lei­stungen („Hartz IV“) sowieso aus­ge­geben würden, sollen in die För­de­rung von sozi­al­ver­si­che­rungs­pflich­tiger Beschäf­ti­gung fließen. Ein großer Teil der Lohn­ko­sten könnte damit bereits gedeckt werden. Öffent­lich geför­derte Arbeits­plätze werden zusätz­lich geschaffen und liegen im öffent­li­chen Inter­esse. Einen ver­gleich­baren Vor­schlag hatten bereits Landrat Michael Makiolla gemeinsam mit wei­teren Land­räten unter­breitet. Auch der Unter­be­zirks­vor­stand der SPD im Kreis Unna wird sich in seiner näch­sten Sit­zung mit dem Thema befassen.

Vor­han­dene Landes- und Bun­des­pro­gramme der SPD-Mini­ster Rainer Schmeltzer und Andrea Nahles seien wich­tige erste Schritte, die modell­haft zeigen, wie ein sozialer Arbeits­markt aus­sehen und welche Effekte er gene­rieren könnte. Um aber das volle Poten­zial öffent­lich geför­derter Beschäf­ti­gung aus­zu­schöpfen, müsse die Union ihre Zurück­hal­tung bei dem Thema end­lich auf­geben. „Wir wollen Arbeit statt Arbeits­lo­sig­keit finan­zieren, da wo eine Inte­gra­tion in den ersten Arbeits­markt nicht mehr wahr­schein­lich ist. Dazu braucht es jetzt eine gemein­same Anstren­gung der Großen Koali­tion in Berlin.“

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