Oliver Kaczmarek: „Beschäftigung statt Arbeitslosigkeit finanzieren“

Wandert in seinem Wahlkreis mit dem Roten Rucksack auf den Spuren des Bergbaus in Holzwickede: Oliver Kaczmarek, SPD-Bundestagsabgeordneter

Der SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Oli­ver Kacz­ma­rek will Lang­zeit­ar­beits­lo­sen eine Per­spek­ti­ve bie­ten. (Foto: SPD)

Die NRW-Lan­des­grup­pe in der SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on will Lang­zeit­ar­beits­lo­sen durch öffent­lich geför­der­te Beschäf­ti­gung eine neue Per­spek­ti­ve bie­ten. Die­se Initia­ti­ve ist auch aus Sicht des Krei­ses Unna sehr sinn­voll, teilt Oli­ver Kacz­ma­rek, der Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te für den Wahl­kreis Unna I, mit.

An Lang­zeit­ar­beits­lo­sen geht der anhal­ten­de kon­junk­tu­rel­le Auf­schwung auch im Kreis Unna wei­test­ge­hend vor­bei. Jeder Mensch hat vie­le Stär­ken und Poten­zia­le, die er zum Woh­le der Gemein­schaft ein­set­zen kann. Und jeder Mensch hat das Recht auf sozia­le Teil­ha­be. Lei­der zeigt sich, dass eini­ge Per­so­nen auf­grund ver­schie­de­ner indi­vi­du­el­ler oder struk­tu­rel­ler Umstän­de kei­ne Chan­ce auf Anstel­lung in einer regu­lä­ren Beschäf­ti­gung auf dem Wahl­kreis­ar­beits­markt haben. Es ist eine Fra­ge der Gerech­tig­keit, sich auch um die­se Leu­te zu küm­mern.“

Kon­kret schla­gen die NRW-Abge­ord­ne­ten vor, über den soge­nann­ten Pas­siv-Aktiv-Trans­fer einen „sozia­len Arbeits­markt“ zu eta­blie­ren. Gel­der, die als Pas­siv­lei­stun­gen („Hartz IV“) sowie­so aus­ge­ge­ben wür­den, sol­len in die För­de­rung von sozi­al­ver­si­che­rungs­pflich­ti­ger Beschäf­ti­gung flie­ßen. Ein gro­ßer Teil der Lohn­ko­sten könn­te damit bereits gedeckt wer­den. Öffent­lich geför­der­te Arbeits­plät­ze wer­den zusätz­lich geschaf­fen und lie­gen im öffent­li­chen Inter­es­se. Einen ver­gleich­ba­ren Vor­schlag hat­ten bereits Land­rat Micha­el Makiol­la gemein­sam mit wei­te­ren Land­rä­ten unter­brei­tet. Auch der Unter­be­zirks­vor­stand der SPD im Kreis Unna wird sich in sei­ner näch­sten Sit­zung mit dem The­ma befas­sen.

Vor­han­de­ne Lan­des- und Bun­des­pro­gram­me der SPD-Mini­ster Rai­ner Schmel­tzer und Andrea Nah­les sei­en wich­ti­ge erste Schrit­te, die modell­haft zei­gen, wie ein sozia­ler Arbeits­markt aus­se­hen und wel­che Effek­te er gene­rie­ren könn­te. Um aber das vol­le Poten­zi­al öffent­lich geför­der­ter Beschäf­ti­gung aus­zu­schöp­fen, müs­se die Uni­on ihre Zurück­hal­tung bei dem The­ma end­lich auf­ge­ben. „Wir wol­len Arbeit statt Arbeits­lo­sig­keit finan­zie­ren, da wo eine Inte­gra­ti­on in den ersten Arbeits­markt nicht mehr wahr­schein­lich ist. Dazu braucht es jetzt eine gemein­sa­me Anstren­gung der Gro­ßen Koali­ti­on in Ber­lin.“

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