Kreisdirektor Janke bringt Etatentwurf ein: Digitalisierung als Arbeitsauftrag

Kreisdirektor und Kämmerer Janke hat den Haushaltsplanentwurf für 2019 eingebracht. (Foto: Max Rolke – Kreis Unna)
Kreisdirektor und Kämmerer Janke hat den Haushaltsplanentwurf für 2019 eingebracht. (Foto: Max Rolke – Kreis Unna)

Impulse geben, Potentiale erkennen, Chancen nutzen, Zukunft gestalten. Diese Gedanken kennzeichnen den von Kreisdirektor und Kämmerer Mike-Sebastian Janke vorgestellten Haushaltsplanentwurf für 2019.

Janke setzt dabei auf die Wirkungsorientierte Steuerung (WOS) und richtet das monetäre Kreishandeln entschlossen darauf aus. Ziele und Zahlen werden budgetscharf erläutert, mit Kennzahlen unterfüttert und damit für Politik und Verwaltung steuerbar: „WOS ist unser Navigationssystem, das über verschiedenste Informationen verfügt, sie miteinander verschneidet und so fundierte Entscheidungsgrundlagen liefert.“

Investitionen in Schulen und Straßen

Klar ist für Janke, dass der Blick nur in eine Richtung gehen kann – nach vorn. Er will in die Zukunft investieren und dafür 28 Millionen Euro in die Hand nehmen. Allein etwa zehn Millionen Euro sollen in die Bildungsinfrastruktur fließen – zum Beispiel in den Bildungscampus Unna. Weitere gut vier Millionen Euro sind für den Straßenbau vorgesehen.

Digitalisierung als Aufgabenschwerpunkt

Internet, Facebook, Online-Handel – Menschen agieren medienbruchfrei und „erwarten dies auch ganz selbstverständlich von einer Verwaltung“, so Kreisdirektor und Kämmerer Mike-Sebastian Janke.

Mit dem für 2019 von ihm angekündigten „Digitalen Masterplan“ werden Eckpfeiler und Schrittfolgen für die digitale Ausrichtung der Kreisverwaltung festgelegt. Eine zentrale Bedeutung misst Janke der Schaffung einer digitalen Bildungsinfrastruktur bei – und will allein dafür 2019 rund 600.000 Euro bereitstellen. Idee vom „Konzern Kreis Unna“ beleben Ausrichtung auf die digitale Welt: Das bedeutet nach Überzeugung von Janke auch, dass sich der Kreis breiter aufstellen und die Idee vom „Konzern Kreis Unna“ belebt werden muss. Die kreiseigenen Gesellschaften sollen deshalb von Anfang an in die Digitalisierungsstrategie eingebunden werden. Ein gemeinsames Bürgerportal in einem gemeinsamen Internetauftritt „Konzern Kreis Unna“ sind konkrete Ideen.

Größtmögliche Entlastung der Kommunen

Der Wirtschaft boomt, die Arbeitslosenquote im Kreis sinkt, doch der Kreis kämpft weiter mit strukturellen Problemen. Ergebnis: Die finanziellen Spielräume der kreisangehörigen Städte und Gemeinden bleiben klein, größtmögliche Rücksichtnahme ist deshalb für Janke weiter das Gebot der Stunde. Er setzt den Hebel vor allem an drei Stellen an:

Kreisumlage: Der Hebesatz der Allgemeinen Kreisumlage sinkt auf 39,98 v.H. (2018: 41,78 v.H.) und damit auf einen „historischen Tiefstand“.

Zahllast: Die Summe, die die kreisangehörigen Städte undGemeinden an den Kreis zur Erledigung seiner Aufgaben überweisen, sinktgegenüber 2018 um über eine Million und liegt damit bei 253,9 Millionen Euro.

„Nackenschlag“ durch Bundesregierung

Fiktiver Haushaltsausgleich: Die Ausgleichsrücklage wird auch in kommenden Jahr zur Entlastung der Städte und Gemeinden eingesetzt (2,3 Millionen Euro).

„Nackenschlag“ durch Bundesregierung: Die Entlastung hätte noch höher ausfallen können, doch die Bundesregierung durchkreuzte diesen Plan Mitte Oktober mit einem Gesetzentwurf. Danach wird die Beteiligung an den Kosten der Unterkunft für Bezieher von Arbeitslosengeld II drastisch gekürt. Im Kreishaushalt fehlen damit unerwartet über sechs Millionen Euro. Dieses Delta hätte eigentlich über eine höhere Kreisumlage kompensiert werden müssen.

Für Kreisdirektor und Kämmerer Janke kommt das Drehen an dieser Stellschraube aber nicht in Frage. Er nutzt deshalb finanziell positive Entwicklungen an anderer Stelle und greift stärker als geplant (6,5 statt 2,3 Millionen Euro) auf die in den letzten Jahren kontinuierlich angewachsene Ausgleichsrücklage zurück. Sie beträgt derzeit rund 8,3 Millionen Euro, das Eigenkapital über alles fast 25 Millionen Euro. Dabei noch nicht berücksichtigt ist das sich abzeichnende positive Jahresergebnis 2018 (plus vier Millionen Euro).

Differenzierte Kreisumlage

Mit Sorge betrachtet der Kämmerer die differenzierte Kreisumlage, die Bönen, Fröndenberg und Holzwickede an den Kreis zur Erledigung der Jugendamtsaufgaben zahlen. Aufzubringen sind von den drei Kommunen nach dem Entwurf rund 20,5 Millionen Euro – gut 1,5 Millionen mehr als 2018.

Weitere große Positionen im Etatentwurf

Der Etatentwurf hat ein Volumen von über 500 Millionen Euro. Größte Posten sind die an den Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) zu zahlende Umlage (102,7 Millionen Euro), die Kosten der Unterkunft (knapp 91 Millionen Euro), die Personalaufwendungen (85,4 Millionen Euro) und die Kosten für die stationäre Hilfe zur Pflege (fast 33 Millionen Euro).

So geht es weiter

Die formelle Einbringung in den Kreistag durch Kreisdirektor und Kämmerer Mike-Sebastian Janke eröffnete am 6. November die politische Diskussion. Mit der Verabschiedung des Haushaltes am 4. Dezember wird diese abgeschlossen. Mehr Informationen gibt es unter www.kreis-unna.de (Suchbegriff Haushalt). PK | PKU

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