Kreisdirektor Janke bringt Etatentwurf ein: Digitalisierung als Arbeitsauftrag

Kreisdirektor und Kämmerer Janke hat den Haushaltsplanentwurf für 2019 eingebracht. (Foto: Max Rolke – Kreis Unna)
Kreis­di­rektor und Käm­merer Janke hat den Haus­halts­plan­ent­wurf für 2019 ein­ge­bracht. (Foto: Max Rolke – Kreis Unna)

Impulse geben, Poten­tiale erkennen, Chancen nutzen, Zukunft gestalten. Diese Gedanken kenn­zeichnen den von Kreis­di­rektor und Käm­merer Mike-Seba­stian Janke vor­ge­stellten Haus­halts­plan­ent­wurf für 2019.

Janke setzt dabei auf die Wir­kungs­ori­en­tierte Steue­rung (WOS) und richtet das mone­täre Kreis­han­deln ent­schlossen darauf aus. Ziele und Zahlen werden bud­get­scharf erläu­tert, mit Kenn­zahlen unter­füt­tert und damit für Politik und Ver­wal­tung steu­erbar: „WOS ist unser Navi­ga­ti­ons­sy­stem, das über ver­schie­denste Infor­ma­tionen ver­fügt, sie mit­ein­ander ver­schneidet und so fun­dierte Ent­schei­dungs­grund­lagen lie­fert.“

Investitionen in Schulen und Straßen

Klar ist für Janke, dass der Blick nur in eine Rich­tung gehen kann – nach vorn. Er will in die Zukunft inve­stieren und dafür 28 Mil­lionen Euro in die Hand nehmen. Allein etwa zehn Mil­lionen Euro sollen in die Bil­dungs­in­fra­struktur fließen – zum Bei­spiel in den Bil­dungs­campus Unna. Wei­tere gut vier Mil­lionen Euro sind für den Stra­ßenbau vor­ge­sehen.

Digitalisierung als Aufgabenschwerpunkt

Internet, Face­book, Online-Handel – Men­schen agieren medi­en­bruch­frei und „erwarten dies auch ganz selbst­ver­ständ­lich von einer Ver­wal­tung“, so Kreis­di­rektor und Käm­merer Mike-Seba­stian Janke.

Mit dem für 2019 von ihm ange­kün­digten „Digi­talen Master­plan“ werden Eck­pfeiler und Schritt­folgen für die digi­tale Aus­rich­tung der Kreis­ver­wal­tung fest­ge­legt. Eine zen­trale Bedeu­tung misst Janke der Schaf­fung einer digi­talen Bil­dungs­in­fra­struktur bei – und will allein dafür 2019 rund 600.000 Euro bereit­stellen. Idee vom „Kon­zern Kreis Unna“ beleben Aus­rich­tung auf die digi­tale Welt: Das bedeutet nach Über­zeu­gung von Janke auch, dass sich der Kreis breiter auf­stellen und die Idee vom „Kon­zern Kreis Unna“ belebt werden muss. Die kreis­ei­genen Gesell­schaften sollen des­halb von Anfang an in die Digi­ta­li­sie­rungs­stra­tegie ein­ge­bunden werden. Ein gemein­sames Bür­ger­portal in einem gemein­samen Inter­net­auf­tritt „Kon­zern Kreis Unna“ sind kon­krete Ideen.

Größtmögliche Entlastung der Kommunen

Der Wirt­schaft boomt, die Arbeits­lo­sen­quote im Kreis sinkt, doch der Kreis kämpft weiter mit struk­tu­rellen Pro­blemen. Ergebnis: Die finan­zi­ellen Spiel­räume der kreis­an­ge­hö­rigen Städte und Gemeinden bleiben klein, größt­mög­liche Rück­sicht­nahme ist des­halb für Janke weiter das Gebot der Stunde. Er setzt den Hebel vor allem an drei Stellen an:

Kreis­um­lage: Der Hebe­satz der All­ge­meinen Kreis­um­lage sinkt auf 39,98 v.H. (2018: 41,78 v.H.) und damit auf einen „histo­ri­schen Tief­stand“.

Zahl­last: Die Summe, die die kreis­an­ge­hö­rigen Städte und­Ge­meinden an den Kreis zur Erle­di­gung seiner Auf­gaben über­weisen, sinkt­ge­gen­über 2018 um über eine Mil­lion und liegt damit bei 253,9 Mil­lionen Euro.

Nackenschlag“ durch Bundesregierung

Fik­tiver Haus­halts­aus­gleich: Die Aus­gleichs­rück­lage wird auch in kom­menden Jahr zur Ent­la­stung der Städte und Gemeinden ein­ge­setzt (2,3 Mil­lionen Euro).

Nacken­schlag“ durch Bun­des­re­gie­rung: Die Ent­la­stung hätte noch höher aus­fallen können, doch die Bun­des­re­gie­rung durch­kreuzte diesen Plan Mitte Oktober mit einem Gesetz­ent­wurf. Danach wird die Betei­li­gung an den Kosten der Unter­kunft für Bezieher von Arbeits­lo­sen­geld II dra­stisch gekürt. Im Kreis­haus­halt fehlen damit uner­wartet über sechs Mil­lionen Euro. Dieses Delta hätte eigent­lich über eine höhere Kreis­um­lage kom­pen­siert werden müssen.

Für Kreis­di­rektor und Käm­merer Janke kommt das Drehen an dieser Stell­schraube aber nicht in Frage. Er nutzt des­halb finan­ziell posi­tive Ent­wick­lungen an anderer Stelle und greift stärker als geplant (6,5 statt 2,3 Mil­lionen Euro) auf die in den letzten Jahren kon­ti­nu­ier­lich ange­wach­sene Aus­gleichs­rück­lage zurück. Sie beträgt der­zeit rund 8,3 Mil­lionen Euro, das Eigen­ka­pital über alles fast 25 Mil­lionen Euro. Dabei noch nicht berück­sich­tigt ist das sich abzeich­nende posi­tive Jah­res­er­gebnis 2018 (plus vier Mil­lionen Euro).

Differenzierte Kreisumlage

Mit Sorge betrachtet der Käm­merer die dif­fe­ren­zierte Kreis­um­lage, die Bönen, Frön­den­berg und Holzwickede an den Kreis zur Erle­di­gung der Jugend­amts­auf­gaben zahlen. Auf­zu­bringen sind von den drei Kom­munen nach dem Ent­wurf rund 20,5 Mil­lionen Euro – gut 1,5 Mil­lionen mehr als 2018.

Weitere große Positionen im Etatentwurf

Der Etat­ent­wurf hat ein Volumen von über 500 Mil­lionen Euro. Größte Posten sind die an den Land­schafts­ver­band West­falen-Lippe (LWL) zu zah­lende Umlage (102,7 Mil­lionen Euro), die Kosten der Unter­kunft (knapp 91 Mil­lionen Euro), die Per­so­nal­auf­wen­dungen (85,4 Mil­lionen Euro) und die Kosten für die sta­tio­näre Hilfe zur Pflege (fast 33 Mil­lionen Euro).

So geht es weiter

Die for­melle Ein­brin­gung in den Kreistag durch Kreis­di­rektor und Käm­merer Mike-Seba­stian Janke eröff­nete am 6. November die poli­ti­sche Dis­kus­sion. Mit der Ver­ab­schie­dung des Haus­haltes am 4. Dezember wird diese abge­schlossen. Mehr Infor­ma­tionen gibt es unter www.kreis-unna.de (Such­be­griff Haus­halt). PK | PKU

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