CDU-Kreisvorstandes in Klausur: Generalsekretär der CDU NRW zu Gast

Der Landtagsabgeordnete und Generalsektretär der CDU NRW, Josef Hovenjürgen (2.v.li.) war am Wochenende Gast des CDU-Kreisvorstandes. Ganz links im Bild der CDU-Kreisvorsitzende Marco Morten Pufke. (Foto: Martin Gerling - CDU)
Der Land­tags­ab­ge­ord­nete und Gene­ral­sek­tretär der CDU NRW, Josef Hoven­jürgen (2.v.li.) war am Wochen­ende Gast des CDU-Kreis­vor­standes. Ganz links im Bild der CDU-Kreis­vor­sit­zende Marco Morten Pufke. (Foto: Martin Ger­ling – CDU)

Europa- und Kom­mu­nal­wahl, Grund­satz­pro­gramm, Mit­glie­der­ent­wick­lung und etliche wei­tere Themen standen am Freitag und Samstag auf dem Pro­gramm des CDU-Kreis­vor­stands. Die 30-köp­fige Gruppe hatte sich in Klausur begeben, um in Ruhe über anste­hende Auf­gaben und Her­aus­for­de­rungen zu spre­chen.

Mit einem Rund­um­schlag des Gene­ral­se­kre­tärs der CDU NRW, Josef Hoven­jürgen MdL, star­tete der Frei­tag­abend. Hoven­jürgen betonte nach­drück­lich die Bedeu­tung der Euro­pa­wahl im Mai: „Wenn Leute nicht zur Wahl gehen, dann wachen sie womög­lich am Tag danach unter ver­än­derten Bedin­gungen auf – siehe Groß­bri­tan­nien.“ Der Brexit sei nur durch das Daheim­bleiben vieler Wähler mög­lich geworden. Bis ein­schließ­lich 26. Mai müsse auch die CDU alles dar­an­setzen, die Men­schen an die Urne zu bringen, denn: „Die demo­kra­ti­schen und zukunfts­ge­rich­teten Kräfte inner­halb der EU brau­chen drin­gend Unter­stüt­zung.“

Die demo­kra­ti­schen und zukunfts­ge­rich­teten Kräfte inner­halb der EU brau­chen drin­gend Unter­stüt­zung.

Josef Hoven­jürgen (MdL der CDU)

Hoven­jürgen sprach außerdem die schwie­rige Frage der Stra­ßen­bau­bei­träge an. Hier werde an einem klaren Regel­werk gear­beitet, wel­ches auf die Belange sowohl der Bürger als auch der Kom­munen Rück­sicht nehme. Der SPD warf der Gene­ral­se­kretär vor: „In den Jahren der Regie­rungs­ver­ant­wor­tung hat man sich bei dieser Sache um nichts geküm­mert. Jetzt soll die NRW-Koali­tion aus CDU und FDP das Pro­blem mög­lichst vor­ge­stern lösen.“

Wahl muss Referendum für Europa werden

Für die Kom­mu­nal­wahl im Sep­tember 2020 zurrte der CDU-Kreis­vor­stand am Wochen­ende einen vor­läu­figen Fahr­plan fest. Die Christ­de­mo­kraten stellen sich darauf ein, dass die Stich­wahl bei den Bür­ger­mei­ster- und Land­rats­wahlen weg­fallen wird. Bereits 2009 hat der Ver­fas­sungs­ge­richtshof NRW die Recht­mä­ßig­keit dieses Vor­ge­hens bestä­tigt. Die Erfah­rung zeige außerdem, merkte Kreis­vor­sit­zender Marco Morten Pufke an, dass die Betei­li­gung an den Stich­wahlen regel­mäßig erheb­lich geringer sei als beim ersten Wahl­gang.

Pascal Schoppol, Kreis­mit­glie­der­be­auf­tragter, prä­sen­tierte am Sams­tag­morgen Daten zur Mit­glie­der­ent­wick­lung und berich­tete aus ent­spre­chenden Landes- und Bun­des­kon­fe­renzen. Alle Christ­de­mo­kraten sind bei der Erar­bei­tung eines neuen Grund­satz­pro­gramms gefor­dert. Aus der Zuhör-Tour der dama­ligen Gene­ral­se­kre­tärin und heu­tigen Bun­des­vor­sit­zenden Anne­gret Kramp-Kar­ren­bauer sind 144 Leit­fragen her­vor­ge­gangen, deren Beant­wor­tung in das Papier ein­fließen wird. Der CDU-Kreis­vor­stand hat Arbeits­gruppen gebildet und wird sich als Gre­mium aktiv in diesen Pro­zess ein­bringen.

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