Investor WILMA soll Ersatz für entfallene Kreisverkehre an anderer Stelle leisten

Auf einen Kreisverkehr im Bereich Sölder Straße/Breiter Weg zugunsten einer Ampel an der Einmündung zur Hauptstraße zu verzichten, haben auch Bürger schon im Fachausschuss vorgeschlagen. (Foto: P. Gräber - Emscherblog.de)
Der Kreis­ver­kehr im Ein­mün­dungs­be­reich Sölder Straße/​Breiter Weg ent­fällt. Der Inve­stor WILMA soll eine Ersatz­lei­stung in die Ver­kehrs­in­fra­sturktur an anderer Stelle erbringen. (Foto: P. Gräber – Emscherblog.de)

Im Pla­nungs- und Bau­aus­schuss am Diens­tag­abend (5.2.) stand eine pla­ne­ri­sche Anpas­sung der vom Gemein­derat fest­ge­legten Rah­men­be­din­gungen für den Wohn­park Emscher­quelle auf der Tages­ord­nung. Wie sich im Laufe der wei­teren Kon­kre­ti­sie­rung der Pla­nung und nach Erstel­lung eines Ver­kehrs­gut­ach­tens her­aus­ge­stellt hat, sind die ursprüng­lich in den Berei­chen Sölder-/Schä­fer­kamp­straße sowie Sölder Straße/​Breiter Weg vor­ge­se­henen Kreis­ver­kehren nicht mehr erfor­der­lich. Eigent­lich eine Form­sache.

Aller­dings: Der Inve­stor WILMA war sei­ner­zeit ver­pflichtet worden, den von ihm zu lei­stenden finan­zi­ellen Anteil nach der 25%-Regel in die Ver­kehrs­in­fra­struktur für seinen Wohn­park zu inve­stieren. Zur Erin­ne­rung: Bei der 25%-Regel han­delt es sich um einen Rats­be­schluss aus dem Jahr 1997, wonach vor der Pla­nung einer neuen Wohn­bau­fläche (von mehr als 2.600 qm) ein Viertel der künf­tigen Net­to­neu­bau­fläche samt öffent­li­cher Ver­kehrs- und Grün­flä­chen an die Gemeinde zu über­tragen. Im Falle der WILMA war dies ein Gegen­wert von rd. 1 bis 1,5 Mio. Euro.

Der Fach­aus­schuss emp­fahl dem Gemein­derat des­halb die Anpas­sung vor­zu­nehmen – jedoch nicht ohne Ersatz­lei­stung. Auf Wunsch des Bür­ger­blocks, der FDP und Grünen soll die Ver­wal­tung den Inve­stor WILMA bitten, den finan­zi­ellen Gegen­wert der ent­fal­lenden Kreis­ver­kehre an anderer Stelle in die Ver­kehrs­in­fra­struktur ein­zu­bringen und eine Auf­li­stung zu erstellen, welche Maß­nahmen ins­ge­samt erbracht wurden.

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