Holzwickede erhält mehr Geld für die Versorgung von Flüchtlingen

Hartmut Ganzke, SPD-Landtagsabgeordneter. (Foto: Peter Gräber)

Hart­mut Ganz­ke, SPD-Land­tags­ab­ge­ord­ne­ter. (Foto: Peter Grä­ber)

Die rot-grü­ne Lan­des­re­gie­rung Nord­rhein-West­fa­len unter­stützt die Städ­te und Gemein­den noch­mals mit rund 166 Mil­lio­nen Euro bei der Unter­brin­gung der geflüch­te­ten Men­schen. Das Geld kommt 2016 zusätz­lich zu den rund 1,94 Mil­li­ar­den Euro, die das Land bereits im Haus­halt ein­ge­plant hat­te. Damit erhal­ten die nord­rhein-west­fä­li­schen Kom­mu­nen über die soge­nann­te FlüAG-Pau­scha­le mehr als 2,1 Mil­li­ar­den Euro.

Holzwicke­de pro­fi­tiert von der neu­er­li­chen Zah­lung“, sagt Land­tags­ab­ge­ord­ne­ter Hart­mut Ganz­ke. „Ins­ge­samt erhält die Gemein­de vom Land 1.957.843 Euro. Das sind noch­mals 153.866 Euro mehr, als ursprüng­lich vor­ge­se­hen. Das zeigt ein­drucks­voll, dass das Land die Kom­mu­nen bei einer der größ­ten Her­aus­for­de­run­gen nicht im Stich lässt. Wir sind auch wei­ter­hin fest ent­schlos­sen, die anste­hen­den Auf­ga­ben gemein­sam mit Kom­mu­nen und Lan­des­re­gie­rung zu bewäl­ti­gen. Die Kom­mu­nen haben in den zurück­lie­gen­den Mona­ten bei der Bewäl­ti­gung der Flücht­lings­si­tua­ti­on bereits Unglaub­li­ches gelei­stet.“

Die Berech­nungs­grund­la­ge, wie vie­le geflüch­te­te Men­schen 2015 tat­säch­lich in den NRW-Kom­mu­nen auf­ge­nom­men wor­den sind, wur­de jetzt noch­mals geprüft und ange­passt. So war die Ver­ein­ba­rung aus 2015 zwi­schen Lan­des­re­gie­rung, den Kom­mu­na­len Spit­zen­ver­bän­den und den Koali­ti­ons­frak­tio­nen. Der sich dar­aus erge­be­ne Mehr­be­darf wur­de anhand der Bestands­zah­len am 1. Janu­ar 2016 errech­net. Damit wur­de die For­de­rung der Kom­mu­na­len Spit­zen­ver­bän­de erfüllt und zugleich Pla­nungs­si­cher­heit für die Städ­te und Gemein­de geschaf­fen.

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visage

Dipl.-Journalist

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