Holzwickede erhält mehr Geld für die Versorgung von Flüchtlingen

Hartmut Ganzke, SPD-Landtagsabgeordneter. (Foto: Peter Gräber)

Hartmut Ganzke, SPD-Land­tags­ab­ge­ord­neter. (Foto: Peter Gräber)

Die rot-grüne Lan­des­re­gie­rung Nord­rhein-West­falen unter­stützt die Städte und Gemeinden noch­mals mit rund 166 Mil­lionen Euro bei der Unter­brin­gung der geflüch­teten Men­schen. Das Geld kommt 2016 zusätz­lich zu den rund 1,94 Mil­li­arden Euro, die das Land bereits im Haus­halt ein­ge­plant hatte. Damit erhalten die nord­rhein-west­fä­li­schen Kom­munen über die soge­nannte FlüAG-Pau­schale mehr als 2,1 Mil­li­arden Euro.

Holzwickede pro­fi­tiert von der neu­er­li­chen Zah­lung“, sagt Land­tags­ab­ge­ord­neter Hartmut Ganzke. „Ins­ge­samt erhält die Gemeinde vom Land 1.957.843 Euro. Das sind noch­mals 153.866 Euro mehr, als ursprüng­lich vor­ge­sehen. Das zeigt ein­drucks­voll, dass das Land die Kom­munen bei einer der größten Her­aus­for­de­rungen nicht im Stich lässt. Wir sind auch wei­terhin fest ent­schlossen, die anste­henden Auf­gaben gemeinsam mit Kom­munen und Lan­des­re­gie­rung zu bewäl­tigen. Die Kom­munen haben in den zurück­lie­genden Monaten bei der Bewäl­ti­gung der Flücht­lings­si­tua­tion bereits Unglaub­li­ches gelei­stet.“

Die Berech­nungs­grund­lage, wie viele geflüch­tete Men­schen 2015 tat­säch­lich in den NRW-Kom­munen auf­ge­nommen worden sind, wurde jetzt noch­mals geprüft und ange­passt. So war die Ver­ein­ba­rung aus 2015 zwi­schen Lan­des­re­gie­rung, den Kom­mu­nalen Spit­zen­ver­bänden und den Koali­ti­ons­frak­tionen. Der sich daraus erge­bene Mehr­be­darf wurde anhand der Bestands­zahlen am 1. Januar 2016 errechnet. Damit wurde die For­de­rung der Kom­mu­nalen Spit­zen­ver­bände erfüllt und zugleich Pla­nungs­si­cher­heit für die Städte und Gemeinde geschaffen.

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