Flüchtlingsunterbringung: Holzwickede und Schwerte Vorbild für Zusammenarbeit

Landrat und Bürgermeister verabredeten bei der Klausur in Sundern die weitere interkommunale Zusammenarbeit. Foto: K. Schuon – Kreis Unna

Auch in der IKZ-Klausur der Bür­ger­mei­ster in Sun­dern in diesem Monat war die Zusam­men­ar­beit bei der Unter­brin­gung von Flücht­lingen ein Thema. (Foto: K. Schuon – Kreis Unna)

Die inter­kom­mu­nale Zusam­men­ar­beit (IKZ) der Kom­munen des Kreises Unna zahlt sich auch bei der Unter­brin­gung von Flücht­lingen aus: Die Stadt Schwerte hat in dieser Woche erst­mals Flücht­linge aus Holzwickede über­nommen, die in der Emscher­ge­meinde der­zeit nicht mehr unter­ge­bracht werden können. Eine Zusam­men­ar­beit in dieser Form war bisher nicht mög­lich. Holzwickede, Schwerte sind damit auch auf Lan­des­ebene Vor­bild für andere Kom­munen und Prä­ze­denz­fall.

Mit dieser Maß­nahme sehen wir jetzt end­lich Licht am Ende des Tun­nels“, bestä­tigt Bür­ger­mei­sterin Ulrike Drossel. „Wir ver­su­chen ja alles, um die Flücht­linge unter­zu­bringen und Not­un­ter­künfte mög­lichst auch wieder frei zu ziehen. Ich kann es nicht anders sagen: Es gibt wirk­lich sehr viele krea­tive Ansätze und Ideen auf kom­mu­naler Ebene dazu. Der­zeit über­schlagen sich wirk­lich die Ereig­nisse und es gibt fast täg­lich Ver­än­de­rungen.“

Wir ver­su­chen ja alles, um die Flücht­linge unter­zu­bringen und Not­un­ter­künfte mög­lichst auch wieder frei zu ziehen. Ich kann es nicht anders sagen: Es gibt wirk­lich sehr viele krea­tive Ansätze und Ideen auf kom­mu­naler Ebene dazu. Der­zeit über­schlagen sich wirk­lich die Ereig­nisse und es gibt fast täg­lich Ver­än­de­rungen.“

Bür­ger­mei­sterin Ulrike Drossel

Der Ansatz der Inter­kom­mu­nalen Zusam­men­ar­beit (IKZ) ist schon älter und war in diesem Jahr auch schon Thema in der Bür­ger­mei­ster­kon­fe­renz und einer Klausur. Richtig Druck auf den Kessel kam durch Holzwickedes Ver­wal­tungs­spitze um Bür­ger­mei­sterin Ulrike Drossel durch eine im Grunde völlig absurde Situa­tion: Als in der Gemeinde Holzwickede auch noch der letzte Unter­brin­gungs­platz für Flücht­linge zum Jah­res­ende 2015 belegt war und ernst­haft über­legt wurde, auch noch die Hil­gen­baum­halle zu sperren, wurden zeit­gleich 1.300 freie Unter­kunfts­plätze für Flücht­linge in anderen Kom­munen des Kreises gemeldet.

Schwerte übernimmt Flüchtlinge aus Holzwickede

Als eine Mit­ar­bei­terin von uns sich erkun­digte, ob wir einige dieser Plätze nutzen könnten, wurde sie auf den Dienstweg ver­wiesen“, erklärt Ulrike Drossel, die das nicht ruhen ließ. Die Holzwickeder ver­ein­barten einen Termin bei der Bezirks­re­gie­rung Arns­berg. Auch für den Kreis Unna hatte Landrat Michael Makiolla mit Arns­berg in glei­cher Sache Kon­takt auf­ge­nommen nach den IKZ-Treffen in diesem Monat. Ergebnis der Gespräche: Es ist ab sofort mög­lich, dass Kom­munen auf frei­wil­liger Basis Flücht­linge aus anderen Kom­munen über­nehmen. Wobei die abge­bende Kom­mune für jeden ein­zelnen Flücht­ling, der in der der Nach­bar­kom­mune unter­ge­bracht wird, weiter in vollem Umfang finan­ziell ver­ant­wort­lich bleibt. Der büro­kra­ti­sche und recht­liche Hin­ter­grund für diese eigent­lich nahe­lie­gende Maß­nahme zur Unter­brin­gung ist beträcht­lich und auch für die über­ge­ord­neten Behörden völ­liges Neu­land.

Umso erfreuter war Ulrike Drossel, als sie von der Kom­mu­nal­auf­sicht in Arns­berg die Zustim­mung für die inter­kom­mu­nale Absprache erhielt. „Ich habe sofort alle Bür­ger­mei­ster im Kreis ange­schrieben und nach­ge­fragt, ob man uns einige Flücht­linge abnehmen kann“, so Ulrike Drossel. Die Stadt Schwerte hat in dieser Woche als erste bereits reagiert und einige Flücht­linge aus Holzwickede über­nommen. „Als ich das hörte, hat mich das sehr gefreut“, sagt auch Kreis­di­rektor Dr. Thomas Wilk. „Auch der Landrat hat ja auf Kreis­ebene mit Arns­berg in dieser Frage in Ver­bin­dung gestanden.“

Da das Land und die Bezirks­re­gie­rung bis Ende näch­ster Woche sowie auch über Kar­neval keine Flücht­linge nach Holzwickede zuweisen wollen, hat sich die Unter­brin­gungs­si­tua­tion etwas ent­spannt. Anfang Februar soll dann auch die Rake­ten­sta­tion bezugs­fertig sein, mit der die Gemeinde Holzwickede dann ihrer­seits mög­li­cher­weise einer Nach­bar­kom­mune aus der Unter­brin­gungs-Bre­douille helfen kann. „Das ist die Idee hinter der inter­kom­mu­nalen Zusam­men­ar­beit“, bestä­tigt Bür­ger­mei­sterin Ulrike Drossel.

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