Flüchtlingsunterbringung: Holzwickede und Schwerte Vorbild für Zusammenarbeit

Landrat und Bürgermeister verabredeten bei der Klausur in Sundern die weitere interkommunale Zusammenarbeit. Foto: K. Schuon – Kreis Unna

Auch in der IKZ-Klausur der Bürgermeister in Sundern in diesem Monat war die Zusammenarbeit bei der Unterbringung von Flüchtlingen ein Thema. (Foto: K. Schuon – Kreis Unna)

Die interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) der Kommunen des Kreises Unna zahlt sich auch bei der Unterbringung von Flüchtlingen aus: Die Stadt Schwerte hat in dieser Woche erstmals Flüchtlinge aus Holzwickede übernommen, die in der Emschergemeinde derzeit nicht mehr untergebracht werden können. Eine Zusammenarbeit in dieser Form war bisher nicht möglich. Holzwickede, Schwerte sind damit auch auf Landesebene Vorbild für andere Kommunen und Präzedenzfall.

„Mit dieser Maßnahme sehen wir jetzt endlich Licht am Ende des Tunnels“, bestätigt Bürgermeisterin Ulrike Drossel. „Wir versuchen ja alles, um die Flüchtlinge unterzubringen und Notunterkünfte möglichst auch wieder frei zu ziehen. Ich kann es nicht anders sagen: Es gibt wirklich sehr viele kreative Ansätze und Ideen auf kommunaler Ebene dazu. Derzeit überschlagen sich wirklich die Ereignisse und es gibt fast täglich Veränderungen.“

Wir versuchen ja alles, um die Flüchtlinge unterzubringen und Notunterkünfte möglichst auch wieder frei zu ziehen. Ich kann es nicht anders sagen: Es gibt wirklich sehr viele kreative Ansätze und Ideen auf kommunaler Ebene dazu. Derzeit überschlagen sich wirklich die Ereignisse und es gibt fast täglich Veränderungen.“

Bürgermeisterin Ulrike Drossel

Der Ansatz der Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) ist schon älter und war in diesem Jahr auch schon Thema in der Bürgermeisterkonferenz und einer Klausur. Richtig Druck auf den Kessel kam durch Holzwickedes Verwaltungsspitze um Bürgermeisterin Ulrike Drossel durch eine im Grunde völlig absurde Situation: Als in der Gemeinde Holzwickede auch noch der letzte Unterbringungsplatz für Flüchtlinge zum Jahresende 2015 belegt war und ernsthaft überlegt wurde, auch noch die Hilgenbaumhalle zu sperren, wurden zeitgleich 1.300 freie Unterkunftsplätze für Flüchtlinge in anderen Kommunen des Kreises gemeldet.

Schwerte übernimmt Flüchtlinge aus Holzwickede

„Als eine Mitarbeiterin von uns sich erkundigte, ob wir einige dieser Plätze nutzen könnten, wurde sie auf den Dienstweg verwiesen“, erklärt Ulrike Drossel, die das nicht ruhen ließ. Die Holzwickeder vereinbarten einen Termin bei der Bezirksregierung Arnsberg. Auch für den Kreis Unna hatte Landrat Michael Makiolla mit Arnsberg in gleicher Sache Kontakt aufgenommen nach den IKZ-Treffen in diesem Monat. Ergebnis der Gespräche: Es ist ab sofort möglich, dass Kommunen auf freiwilliger Basis Flüchtlinge aus anderen Kommunen übernehmen. Wobei die abgebende Kommune für jeden einzelnen Flüchtling, der in der der Nachbarkommune untergebracht wird, weiter in vollem Umfang finanziell verantwortlich bleibt. Der bürokratische und rechtliche Hintergrund für diese eigentlich naheliegende Maßnahme zur Unterbringung ist beträchtlich und auch für die übergeordneten Behörden völliges Neuland.

Umso erfreuter war Ulrike Drossel, als sie von der Kommunalaufsicht in Arnsberg die Zustimmung für die interkommunale Absprache erhielt. „Ich habe sofort alle Bürgermeister im Kreis angeschrieben und nachgefragt, ob man uns einige Flüchtlinge abnehmen kann“, so Ulrike Drossel. Die Stadt Schwerte hat in dieser Woche als erste bereits reagiert und einige Flüchtlinge aus Holzwickede übernommen. „Als ich das hörte, hat mich das sehr gefreut“, sagt auch Kreisdirektor Dr. Thomas Wilk. „Auch der Landrat hat ja auf Kreisebene mit Arnsberg  in dieser Frage in Verbindung gestanden.“

Da das Land und die Bezirksregierung bis Ende nächster Woche sowie auch über Karneval keine Flüchtlinge nach Holzwickede zuweisen wollen, hat sich die Unterbringungssituation etwas entspannt. Anfang Februar soll dann auch die Raketenstation bezugsfertig sein, mit der die Gemeinde Holzwickede dann ihrerseits möglicherweise einer Nachbarkommune aus der Unterbringungs-Bredouille helfen kann. „Das ist die Idee hinter der interkommunalen Zusammenarbeit“, bestätigt Bürgermeisterin Ulrike Drossel.

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Dipl.-Journalist

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