Bürgerblock: Statt Aufwandsentschädigung besser kommunale Projekte finanzieren

Fraktionsvorsitzender des Bürgerblocks: Michael Laux. (Foto: BBL)

Frak­tionsvor­sitzen­der des Bürg­erblocks: Michael Laux. (Foto: BBL)

Rund 10.000 Euro zusät­zlich will der Unab­hängige Bürg­erblock (BBL) zur  bere­it­stellen. Ob sich dafür eine poli­tis­che Mehrheit find­et wird sich zeigen, wenn auch die anderen Frak­tio­nen ihre Haushalt­sklausurber­atun­gen abgeschlossen haben. Einen Seit­en­hieb auf die anderen Frak­tio­nen kann sich BBL-Frak­tionsvor­sitzen­der Michael Laux schon jet­zt nicht verkneifen:  

Viele der von uns vorgeschla­ge­nen Pro­jek­te ließen sich durch Einsparun­gen bei der Aufwand­sentschädi­gung für ehre­namtliche Poli­tik­erin­nen und Poli­tik­er finanzieren“, erläutert Michael Laux. „Wir erin­nern uns, dass die Land­tags­frak­tio­nen der SPD, CDU und Bünd­nis 90/Die Grü­nen eine Aufwand­sentschädi­gung für Auss­chussvor­sitzende einge­führt hat.“ Während der Diskus­sio­nen auf Lan­desebene lehn­ten viele Kom­mu­nalpoli­tik­er aus Holzwickede diese Aufwand­sentschädi­gung als   „ungerecht­fer­tigt“ und „über­flüs­sig“ öffentlich ab.

Öffentliche Empörung als “Luftblase”

Allerd­ings stellte sich diese öffentliche Empörung als Luft­blase her­aus“, kri­tisiert der BBL-Frak­tion­schef. „Einzig die Auss­chussvor­sitzen­den des Bürg­erblocks, Ste­fanie Meier und Wil­fried Brinkmann, verzichteten auch tat­säch­lich auf diese Aufwand­sentschädi­gung. Alle anderen nehmen diese, trotz zuvor öffentlich geäußert­er Empörung an.“

Nach Angaben des Bürg­erblock-Sprech­ers entste­ht der Gemeinde Holzwickede dadurch ein finanzieller Aufwand in Höhe von cir­ca 15.000 Euro jährlich.

Vor dem Hin­ter­grund des sin­nvollen Ein­satzes finanzieller Mit­tel ist dieses Ver­hal­ten nicht zu akzep­tieren“, so Michael Laux weit­er. „Wir bit­ten deshalb erneut alle Auss­chussvor­sitzen­den auf die Ihnen geset­zlich zuste­hende Aufwand­sentschädi­gung zugun­sten kom­mu­naler Pro­jek­te zu verzicht­en.“

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visage

Dipl.-Journalist

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