Auch Junge Union gegen zusätzliche Entschädigung für Ausschussvorsitzende

Der neu gewählte Vorstand der Jungen Union Holzwickede, v.l.:  Marcal Zilian (Beisitzer und Mitgliederbeauftragter) , Nele Buckemüller (Beisitzerin), Pascal Schoppol (Vorsitzender), Isabel Drescher (stellv. Votrsitzende), René Winkler (stellv. Vorsitzender). (Foto: privat)

Auch der neue JU-Vor­stand um Pas­cal Schop­pol (3.v.r.) lfordert die Abschaf­fung der Zulage für Auss­chussvor­sitzende.  (Foto: pri­vat)

Für seine Forderung, die Vor­sitzen­den der Fachauss­chüsse im Gemein­der­at sollte auf die zusät­zliche Aufwan­dentschädi­gung verzicht­en, bekommt der Bürg­erblock jet­zt Unter­stützung von uner­warteter Seite:  In der neu aufge­flammten Diskus­sion um zusät­zliche Aufwand­sentschädi­gun­gen für Auss­chussvor­sitzende in der Holzwicked­er Poli­tik meldet sich nun die Junge Union zu Wort und fordert die Abschaf­fung der Zulage.

Selb­stver­ständlich sei es, so der JU-Vor­sitzende Pas­cal Schop­pol, “richtig, dass Ratsmit­glieder eben­so wie sachkundi­ge Bürg­er für ihren Aufwand im Rah­men der Ausübung ihres Man­dates angemessen entschädigt wer­den.” Aus diesem Grund sei auch die Zulage für Frak­tionsvor­sitzende, deren Funk­tion regelmäßig mit deut­lichem Mehraufwand ver­bun­den sei, nachvol­lziehbar und richtig.

Eine zusät­zliche Aufwand­sentschädi­gung für Auss­chussvor­sitzende in der vorge­se­henen Höhe hal­ten wir, jeden­falls für die Holzwicked­er Kom­mu­nalpoli­tik, für unangemessen hoch. Dieses Geld kön­nte nach unser­er Mei­n­ung vielmehr in die Förderung der ehre­namtlichen Jugen­dar­beit in Vere­inen und Ver­bän­den oder gemein­nützige Pro­jek­te investiert wer­den“, begrün­det Pas­cal Schop­pol die Forderung.

Friedhelm Klemp: Bürgerblock profitiert auch von Zulage

In der neu aufgeflammten Diskussion um zusätzliche Aufwandsentschädigungen für Ausschussvorsitzende in der Holzwickeder Politik meldet sich nun die Junge Union zu Wort und fordert die Abschaffung der Zulage.

Fried­helm Klemp (Grü­nen): Auch der Bürg­erblock prof­i­tiert von der zusät­zlichen Zulage. (Foto: pri­vat)

Deshalb sollte noch ein­mal geprüft wer­den, ob eine Satzungsän­derung dahinge­hend möglich ist, dass die zusät­zliche Aufwand­sentschädi­gung in Holzwickede keine Anwen­dung find­et, konkretisiert Schop­pol die Forderung der JU. Über die Zuläs­sigkeit eines solchen Satzungsin­haltes war sein­erzeit bere­its gestrit­ten und die Zulage schlussendlich entsprechend der Entschädi­gungsverord­nung des Lan­des NRW auch in Holzwickede aus­gezahlt wor­den.

In diesem Zusam­men­hang meldete sich heute (30. Jan­u­ar) auch der Grü­nen-Sprech­er Fried­helm Klemp und erin­nerte daran, dass sein­erzeit von ihm vor der Abstim­mung über die Erhöhung im Gemein­der­at genau der Weg aufgezeigt wor­den ist, wie die von der Lan­desregierung beab­sichtigte finanzielle Auf­s­tock­ung für Auss­chussvor­sitzende zu umge­hen sei. “Bürg­er­meis­terin Ulrike Drossel erk­lärtre jedoch, dass sie einen entsprechen­den Beschluss bean­standen müsste”, so Klemp. Ihre Frak­tion, der Bürg­erblock, wählte daraufhin den Weg des frei­willi­gen Verzichts.” Doch auch der Bürg­erblock prof­i­tiere finanziell von der Aufw­er­tung, da auch die stel­lvertre­tenden Frak­tionsvor­sitzen­den mehr Geld bekom­men, sofern eine Frak­tion mehr als sechs Mit­glieder hat.

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Dipl.-Journalist

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