Anfrage besorgter Eltern zum Kita-Neubau: Verbaler „Schlagabtausch“ im Rat

Durch die nunmehr zweigeschossige Planung kann die neue Kita auf 2.000 qm Fläche untergebracht werden. (Entwurf: Weiss und Wessel)

So soll der neue vier­zü­gi­ge Kin­der­gar­ten auf 2.000 qm Flä­che aus­se­hen. Die Fra­ge ist nur, wo er gebaut wird.  (Ent­wurf: Weiss und Wes­sel)

Eigent­lich gar nicht auf der Tages­ord­nung, kam es den­noch zu einem ver­ba­len „Schlag­ab­tausch“ zwi­schen der Poli­tik wegen des Kita-Neu­baus auf dem Fest­platz in der Rats­sit­zung heu­te (7.6.).

Vor­an­ge­gan­gen waren Anfra­gen besorg­ter und ver­un­si­cher­ter Eltern bzw. einer Kita-Mit­ar­bei­te­rin in der Bür­ger­fra­ge­stun­de, ob denn bei einer Auf­he­bung des Rats­be­schlus­ses von März vori­gen Jah­res mit einer wei­te­ren Ver­zö­ge­rung beim Bau des neu­en Kin­der­gar­tens zu rech­nen sei. Die Situa­ti­on in den Con­tai­ner an der Rausin­ger Hal­le sei in ins­be­son­de­re bei der war­men Wit­te­rung der­zeit unzu­mut­bar.

SPD-Spre­cher Micha­el Klim­ziak, des­sen Frak­ti­on eine ande­re Flä­che für die Kita vor­ge­schla­gen und des­halb die Auf­he­bung des Rats­be­schlus­ses bean­tragt hat, beru­hig­te dar­auf­hin die Fra­ge­stel­ler: Die Sor­ge der betrof­fe­nen Eltern sei ver­ständ­lich. Die von sei­ner Frak­ti­on vor­ge­schla­ge­ne Flä­che sei, übri­gens auch aus Sicht des Haupt­ge­schäfts­füh­rers des künf­ti­gen Trä­gers AWO, vor allem auch des­halb „die bes­se­re Wahl“, weil dort „bereits Bau­recht besteht“.  Beim Stand­ort auf dem Fest­platz sei dage­gen mit Kla­gen von Anwoh­nern zu rech­nen, die zu einer Ver­zö­ge­rung füh­ren wür­den. „Wenn unser Antrag im näch­sten Rat durch­kommt, kön­nen eine Woche spä­ter die Bag­ger rol­len“, so Klim­ziak. Auch eine Hol- und Bring-Zone wür­de am neu­en Stand­ort nicht benö­tigt. „Sie brau­chen also kei­ne Angst zu haben. Wir han­deln durch­aus ver­ant­wor­tungs­voll und sind nicht die­je­ni­gen, die für eine Ver­zö­ge­rung sor­gen.“

Keine Verzögerung durch Aufhebung des Ratsbeschlusses

Für die Ver­wal­tung wies der Bei­ge­ord­ne­te Bernd Kasisch­ke anschlie­ßend dar­auf hin, dass auch für die von der SPD vor­ge­schla­ge­ne neue Flä­che noch kein Bau­an­trag gestellt sei. „Von daher ist es nicht rich­tig, dass schon nach einer Woche die Bag­ger rol­len könn­ten.“ Auf Nach­fra­ge eines Vaters, was gegen den Stand­ort im Emscher­park spre­che, beton­te der Bei­ge­ord­ne­te: „Ein Rats­be­schluss. Den set­zen wir als Ver­wal­tung um und danach pla­nen wir auch. Wir hal­ten den Stand­ort Fest­platz auch nach wie vor für gut geeig­net.“

Auch die CDU gab in der anschlie­ßen­den Sit­zung noch eine Stel­lung­nah­me zum Kita-Neu­bau ab. Dar­in beton­te ihr Spre­cher, dass die CDU nach wie vor an dem Stand­ort fest­hal­te. Die umstrit­te­ne Hol- und Bring-Zone sei aus Sicht der Frak­ti­on ver­zicht­bar. Aus gro­ßer Sor­ge, dass es zu wei­te­ren Ver­zö­ge­run­gen und mög­li­cher­wei­se auch Regress­an­sprü­che kom­men kann, appel­lier­te die CDU an die übri­gen Frak­tio­nen, sich für einen schnel­len Bau­be­ginn ein­zu­set­zen und am beschlos­se­nen Stand­ort fest­zu­hal­ten.

Die Fra­ge nach den Regress­an­sprü­chen beant­wor­te­te Bernd Kasisch­ke mit einem „Ja“.  Es sei­en bereits Kosten ent­stan­den, etwa für die bis­he­ri­gen Pla­nun­gen. Des­halb könn­te es sein, dass hier For­de­run­gen gel­ten­de gemacht wer­den. Dies bezeich­ne­te wie­der­um SPD-Spre­cher Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der Klim­ziak als „Unfug“. Die SPD ver­fü­ge über sein sehr gutes Netz­werk und habe da ande­re Infor­ma­tio­nen.

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visage

Dipl.-Journalist

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